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IFSt-Schrift Nr. 472 (2011)

Berücksichtigung finaler Auslandsverluste – Ein Vorschlag zur Umsetzung der unionsrechtlichen Anforderungen im deutschen Steuerrecht
Autor: Carolin Rublack
ISBN: 978-3-89737-004-3
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IFSt-Schrift Nr. 472 (2011)
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Produktbeschreibung

IFSt-Schrift Nr. 472 (2011): Berücksichtigung finaler Auslandsverluste – Ein Vorschlag zur Umsetzung der unionsrechtlichen Anforderungen im deutschen Steuerrecht

Normen: §§ 8c, 14 ff. KStG; 10d EStG, § 2a Abs. 3 EStG 1997; § 2 Abs. 1, 9 Nr. 3 GewStG

Seit den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs in den Rechtssachen Marks & Spencer und Lidl Belgium wird intensiv über die Frage der Berücksichtigung finaler Auslandsverluste im deutschen Steuerrecht diskutiert. Bisher hat der Gesetzgeber keine Anpassungen der einschlägigen Normen vorgenommen, weshalb es bis heute der Finanzgerichtsbarkeit obliegt, den unionsrechtlichen Anforderungen – trotz anders lautenden positiven Rechts – Geltung zu verschaffen. Die IFSt-Schrift konkretisiert zunächst den Finalitätsbegriff unter Heranziehung der bisherigen Urteile des EuGH und skizziert die Probleme der finanzgerichtlichen Umsetzung der Unionsrechtsprechung. Die Schrift plädiert für eine legislative Lösung; sie legt hierfür einen Vorschlag vor, nach dem nur das sich aus der EuGH-Rechtsprechung ergebende europarechtliche Minimum geregelt würde und die weitere Klärung dem EuGH überlassen würde. Sie will damit einen Mittelweg einschlagen zwischen einer europarechtskonformen wie auch haushalterisch verträglichen  usgestaltung des nationalen Steuerrechts.

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